Newsletter Dresden Nazifrei #09 // Die Rechtmäßigkeit der Funkzellenabfrage vom 19. Februar 2011 kann nun endlich gerichtlich geprüft werden. Wir hatten gebeten, bei der Staatsanwaltschaft Dresden abzufragen, ob eure Daten bei der massenhaften Funkzellenabfrage (FZA) im Februar 2011 erfasst wurden. Seit kurzem erhalten viele Menschen Antwortschreiben der Staatsanwaltschaft Dresden. Bereits im vergangenen Jahr hatte Sachsens Datenschutzbeauftragter die FZA in seinem Bericht als rechtswidrig eingestuft. Jetzt ist es wichtig, diesen Verstoß gegen Grund- und Bürgerrechte auch gerichtlich bestätigen zu lassen.
Unter www.dresden-nazifrei.com sind verschiedene Antwortschreiben vorbereitet, die auf die sechs bekannten Auskunftsersuchen der Staatsanwaltschaft Dresden ausgerichtet sind. Besonders wichtig: Mit der Zustellung dieses Schreibens, läuft eine zweiwöchige Frist zur gerichtlichen Überprüfung der Antwortschreiben an. Wir bitten alle betroffenen Personen diese Frist unbedingt einzuhalten!
Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen heute mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“. (mehr…)
Noch immer ist zu befürchten, dass Neonazis am Samstag, 18. Februar 2012 in Dresden aufmarschieren. Zwar haben einige Neonazis bereits vor unseren Aufrufen für Blockaden kapituliert, andere Rechte wollen sich jedoch weiterhin am 18.2. in Dresden sammeln.
Wir rufen weiterhin dazu auf, nach Dresden zu fahren. Wir überzeugen uns selbst, ob der Nazi-Aufmarsch Geschichte ist.
Aachen
Bus ist komplett voll! Bitte auf andere Busse ausweichen.
Bielefeld und Region
● Buskarten: Parteibüro „Die Linke“, August-Bebel-Str. 126 (Mo: 21-22 Uhr, Do: 19-21) // Vorbestellungen für Tickets bitte über die Linksjugend per Mail an: info@linksjugend-bielefeld.de
Bonn
● Tickets: Buchladen LeSabot, Breitestr. 76, Mo-Fr 10-18 Uhr, Sa 10-16 Uhr
Dortmund
● Veranstaltung + Bustickets: Dienstag, 14.2., 18 Uhr, MdB-Büro Jelpke, Schwanenstr. 30, 44135 Dortmund
Duisburg
● Buskarten I: Parteibüro „Die Linke“, Gravelottestr. 28, 47057 Duisburg (Mo: 11-16 Uhr, Do: 12-17 Uhr, Fr: 12-17 Uhr
Düsseldorf
● Bustickets gibt es im Buchladen “BiBaBuZe”, Aachener Str. 1, 40223 Düsseldorf (Mo-Fr: 9.30-18.30 Uhr, Sa: 9.30–16 Uhr)
Gelsenkirchen
Bus ist komplett voll! Interessierte bitte auf andere Busse ausweichen.
Köln
● Tickets: Büro der LINKEN, Zülpicherstr. 58 (Mo 14:30-18 Uhr, Fr 11-18 Uhr)
Linker Niederrhein (Viersen, Mönchengladbach, Krefeld, Kreis Heinsberg)
● Bustickets bitte per Mail über „Die Falken“: falken-schwalmtal@freenet.de
Das Komitee für Grundrechte hat einen 65 Seiten umfassenden Bericht mit dem Titel „Untersuchung von Demonstrationsrecht und sächsischer Praxis“ herausgegeben (PDF hier).
Das Komitee kommt darin zu einem vernichtenden Urteil gegenüber der so genannten Sächsischen Demokratie. Die Demonstrationsfreiheit wurde ohne Not beseitigt. Bürgerrechte wurden ohne Maß verletzt, so das Komitee.
Untersuchungsbericht als PDF
Bei einem zweiten Treffen des Koordinierungskreises „Dresden Nazifrei / NRW“ verständigten sich kürzlich Aktive aus zahlreichen Städten an der Mobilisierung nach Dresden für den 18. Februar 2012 festzuhalten.
Auch wenn weniger Nazis für den 18.2. in Dresden erwartet werden, wollen wir sie mit Massenblockaden stoppen. Falls sich an diesem Tag kein Neonazi nach Dresden traut, findet eine Solidaritätsdemonstration für die von Repression betroffenen AntifaschistInnen statt.
Die Übersicht zu Bussen von NRW nach Dresden wurde aktualisiert. In ganz NRW finden Veranstaltungen statt. Termine und Stellen zum Ticketverkauf bitte melden an: nrw@dresden-nazifrei.com. Aktuelle Infos aus Dresden gibt es im Newsletter #05.
Liebe Blockiererinnen und Blockierer,
Wir haben es geschafft! Die Nazis können in diesem Jahr nicht zu ihrem Großaufmarsch mobilisieren – das ist unser Erfolg! Obwohl die Nazis damit eine deutliche Mobilisierungsschlappe bewiesen haben, ist der 18. Februar für viele ein fester Termin im Demonstrationskalender. Lasst euch deshalb von den vielen Neuigkeiten der letzten Woche nicht verwirren. Wir sind auf alles bestens vorbereitet! Für den 18. Februar 2012 mobilisieren wir deshalb weiter zu Blockaden nach Dresden, um jeden Aufmarschversuch zu verhindern. Dafür ist es notwendig, dass die Busse zeitig in der Stadt sind. Für den Fall, dass es keine Nazis nach Dresden verschlägt, haben wir vorgesorgt. Wir planen eine bundesweite antifaschistische Demonstration um 12 Uhr ab Dresden-Hauptbahnhof. Denn unser Protest richtet sich ebenfalls gegen die sogenannte „sächsische Demokratie“ samt Funkzellenabfragen, Hausdurchsuchungen, Gerichtsverfahren, Kriminalisierungsversuchen und nicht zuletzt Untätigkeit bei der Aufklärung der Mordserie von Nazis. Da kommt einiges zusammen, was entschlossen und solidarisch auf die Straße getragen werden muss! (mehr…)
Wir überzeugen uns selbst davon, ob der Naziaufmarsch Geschichte ist!.
In der vergangenen Tagen mehrten sich die Gerüchte darüber, dass der alljährliche Naziaufmarsch in Dresden Geschichte sei und 2012 kaum noch Nazis am 18. Februar in der Stadt zu erwarten wären.
Dazu erklärt „Dresden Nazifrei / NRW“: „Wir lassen uns von diesen Meldungen nicht beirren. Die Nazis sind zwar durch unsere erfolgreichen Blockaden der beiden letzten Jahre nervös, jedoch nicht handlungsunfähig. Für uns steht daher außer Frage: Wir sind am 18. Februar in Dresden, um sie ein drittes Mal zu blockieren. Alles andere wäre ein Zugeständnis an die Nazis.“ (mehr…)
Neuer Videoclip von Dresden Nazifrei.
In einem ausführlichen Interview mit „Dresden Nazifrei“ geht ein Sprecher wenige Wochen vor den Blockaden gegen den geplanten Neonaziaufmarsch am 18.2.2012 in Dresden auf die wichtigsten Fragen ein.
In der letzten Zeit kursieren ja viele Informationen zu dem Aufmarsch der Nazis in Dresden. Viele Menschen sind irritiert über die Unklarheit in der Mobilisierung, könntest du uns sagen, was es damit auf sich hat?
Die erfolgreichen Blockaden der letzten beiden Jahre zeigen Wirkung. 2010 kamen noch 7000 Nazis nach Dresden, im letzten Jahr machte sich nur noch die Hälfte auf den Weg, um von uns blockiert zu werden. In diesem Jahr gibt es eine erkennbare Frustration und Mobilisierungsschwäche der Nazis für den 18. Februar. Die lokalen Akteure aus JLO, NPD und Freien Kameradschaften betreiben keine erkennbare Mobilisierung für den Sonnabend. Die Angst vor einer weiteren Niederlage ist offensichtlich zu groß und die internen Konflikte um die dilletantische Organisation der Aufmärsche durch die JLO führen zu einer weiteren Schwächung. (mehr…)
Aus elf NRW-Städten werden AntifaschistInnen voraussichtlich am 18. Februar 2012 per Bus nach Dresden aufbrechen: Entschlossen, den geplanten Naziaufmarsch zu blockieren. Infos hier.
Gesammelte Informationen gibt es auf dieser Seite unter Anreise & Busse. Veranstaltungen und Stellen zum Ticketverkauf bitte melden an: nrw@dresden-nazifrei.com.
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